Vorbemerkungen
Autoba.de ist ein Online-Verzeichnis, das sich dem Thema Auto widmet. Es bietet Unternehmen aus der Autobranche, wie Händler, Autohäuser, Werkstätte, Abschleppdienste und weitere Dienstleister und Fachbetriebe, die Möglichkeit, sich kostenpflichtig einzutragen und Firmeninformationen zu veröffentlichen.
§1 Geltung
(1) Mit der Registrierung und Verwendung der Dienste und Funktionen von Autoba.de kommt ein Vertrag mit der Firma FUENFACHT – Ibrahim Bahcivan | Geschäftsinhaber – (nachfolgend Autoba.de genannt) zustande und werden diese allgemeinen Geschäftsbedingungen anerkannt.
(2) „Anbieter“ im Sinne dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen sind natürlichen oder juristischen Personen, die Firmeninformationen auf Autoba.de veröffentlichen. „Interessent/en“ sind die Personen, die über Autoba.de nach Händlern, Dienstleistern und Fachbetrieben suchen.
§2 Leistungen
(1) Autoba.de tritt ausschließlich als Kontaktvermittler zwischen Anbieter und Interessent auf. Autoba.de stellt hierfür ein Firmenprofil und Speicherplatz zur Verfügung. Anbieter können, je nach gebuchtem Paket, ihre Firmeninformationen wie die Firmenbeschreibung, Logo, Kontaktdaten, Social-Media Links, Internetseite, Fotos, Videos,… in der Suche als Anzeige und im Firmenprofil veröffentlichen.
(2) Sämtliche Daten und Links in den Anzeigen und Firmenprofilen werden ausschließlich durch die Anbieter eingegeben und von diesen verwaltet. Für die Inhalte und der verlinkten Seiten in den Firmenprofilen sind ausschließlich die Anbieter selbst verantwortlich. Diese sind allein für die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere des Urheberrechtes haftbar.
(3) Autoba.de ist nicht zur Prüfung verpflichtet, ob ein eingestellter Inhalt Rechte Dritter beeinträchtigt oder gegen objektives Recht verstößt. Verstoßen eingestellte Inhalte gegen geltendes Recht, stellt der Anbieter Autoba.de von allen Ansprüchen Dritter wegen der Veröffentlichung der vom Anbieter eingestellten Inhalte frei. Er ist verpflichtet, Autoba.de von jeder Inanspruchnahme Dritter, die aus einer Verletzung dieser Verpflichtung resultiert, freizuhalten und sämtliche Ansprüche aus der Verletzung etwaig entstehender weitergehender Schäden zu ersetzen.
(4) Autoba.de behält sich vor, Firmenprofile abzulehnen oder zu beschränken, die Darstellung der Firmenprofile in angemessenem Umfang anzupassen, zu kürzen oder zu ändern.
§3 Firma eintragen
(1) Um die Dienste und Funktionen von Autoba.de als Anbieter nutzen zu können, muss der Anbieter einen Paket (Pro) buchen um die Firmeninformationen über „Mein Konto“ zu verwalten und zu veröffentlichen.
(2) Der Anbieter verpflichtet sich, bei der Veröffentlichung der Firmeninformationen wahrheitsgemäß alle verlangten Angaben zu machen und im Falle von späteren Änderungen umgehend über den „Mein Konto“ Bereich zu verwalten bzw. anzupassen.
§4 Datenschutz
(1) Autoba.de wird sämtliche Daten, die Autoba.de gegenüber mitgeteilt werden, nach den geltenden Datenschutzbestimmungen behandeln und mit Ausnahme des berechtigtem Verlangens staatlicher Institutionen, nicht an Dritte weitergeben. Der Anbieter erklärt sich mit Inanspruchnahme der Dienste und Funktionen von Autoba.de bereit, dass die Firmeninformationen und Kontaktdaten des Ansprechpartners im Rahmen der geltenden Bestimmungen gespeichert und verarbeitet werden dürfen.
(2) Jeder Anbieter ist verpflichtet, Autoba.de umgehend nach Kenntnisnahme unter support@autoba.de zu benachrichtigen, falls ein Missbrauch seines Firmenprofils vorliegt.
§5 Vertragsdauer
Mit dem Datum der Eintragung kommt zwischen Autoba.de und dem Anbieter ein Nutzungsverhältnis für die Dauer von 12 Monaten zustande, in denen der Anbieter die Dienste von Autoba.de in Anspruch nehmen kann. Das Nutzungsverhältnis verlängert sich stillschweigend um jeweils weitere 12 Monate, sofern es nicht mit einer Frist von einem Monat vor Ablauf des 12-Monats-Zeitraumes gekündigt wird. Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform per Post oder per E-Mail an support@autoba.de.
§6 Vergütung
(1) Je Eintrag bzw. Firmenprofil erhält Autoba.de folgende Vergütung:
Pro Paket: 29,90€ im Monat + 149,90€ einmalige Einrichtungsgebühren
Alle Preise zzgl. MwSt.
Min. Laufzeit 12 Monate.
Die Vergütung ist in jährlicher Zahlweise zu zahlen und ist jeweils mit Beginn der Vertragsdauer fällig.
(2) Leistet der Anbieter nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung innerhalb von 14 Tagen keine Zahlung, ist Autoba.de berechtigt, den Eintrag bzw. Firmenprofil ohne weitere Nachricht zu löschen. Der Vergütungsanspruch für die Einrichtung bleibt auch im Fall der Löschung bestehen.
(3) Die Rechnungsstellung erfolgt in elektronischer Form, per E-Mail. Die Rechnung ist sofort nach Erhalt ohne Abzug fällig. Eventuell entstehende Kosten durch Rückbuchungen etc. werden dem Anbieter in Rechnung gestellt.
(4) Autoba.de ist berechtigt, mit einer Frist von 3 Monaten eines bestehenden Vertrags, Erhöhung der jährlichen oder monatlichen Vergütung, schriftlich per E-Mail oder per Post, vom Anbieter für die zukünftige Vertragslaufzeit zu verlangen. Widerspricht der Anbieter bis spätestens einem Monat vor der Verlängerung des laufenden Vertragszeitraumes, endet das Vertragsverhältnis mit Ablauf des laufenden Vertragszeitraumes und wird nicht fortgesetzt. Widerspricht der Anbieter die Erhöhung der jährlichen oder monatlichen Vergütung nicht, somit akzeptiert der Anbieter die Erhöhung der jährlichen oder monatlichen Vergütung und ist verpflichtet beginnend mit dem folgenden Vertragszeitraum von 12 Monaten oder 1 Monat die entsprechend erhöhte Vergütung zu zahlen.
§7 Gewährleistung und Haftung
(1) Eine Gewährleistung von Autoba.de für fehlerhafte oder unvollständige Eintragungen besteht nicht, soweit die fehlerhafte oder unvollständige Eintragung nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten von Autoba.de, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruht.
(2) Eine Haftung von Autoba.de für die Funktionsfähigkeit der elektronischen Datenverarbeitung und für die Erreichbarkeit der Server wird ausgeschlossen, soweit dieses vorübergehender Natur ist und die Leistungspflichten von Autoba.de nicht grundsätzlich berührt. Autoba.de ist insbesondere nicht verantwortlich für temporäre technische Ausfälle der Hard- und Software. Solche technischen Ausfälle berechtigen insbesondere nicht zur Minderung der Vergütung.
(3) Im übrigen wird die Haftung für Vermögensschäden ausgeschlossen und für Sachschäden auf grob fahrlässiges und vorsätzliches Verhalten beschränkt; davon ausgenommen bleibt die Haftung für Personen- und Körperschäden.
(4) Autoba.de übernimmt keine Haftung für die Leistungen oder die tatsächliche Qualifikation der Anbieter.
§8 Außerordentliches Kündigungsrecht
Verstößt der Anbieter im Rahmen seiner Anzeige bzw. Firmenprofils gegen Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte Dritter, oder hat er in seinem Eintrag bzw. Firmenprofil einen Link auf eine Seite gesetzt, auf der gegen Rechte Dritter verstoßen wird, ist Autoba.de berechtigt, das Vertragsverhältnis mit dem Anbieter durch fristlose Kündigung zu beenden. Für den Zugang der Kündigung durch Autoba.de, ist die elektronische Form per E-Mail ausreichend.
Das gleiche Kündigungsrecht steht Autoba.de zu, wenn der Anbieter mit seinem Eintrag bzw. Firmenprofil andere Zwecke verfolgt, als für seine Firma zu werben, insbesondere bei Verlinkung von Seiten, die einen Bezug zu seiner Firma nicht erkennen lassen.
Bei berechtigter fristloser Kündigung ist die Vergütung für den Zeitraum von 12 Monaten bis zum Ende der ersten Möglichkeit zur ordentlichen Kündigung gleichwohl geschuldet, es besteht auch kein Anspruch auf Rückerstattung bereits gezahlter Vergütung.
§9 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder nichtig sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages nicht. An Stelle der ungültigen Klausel tritt eine gültige Klausel, die dem Sinn und Inhalt der ungültigen am nächsten kommt.
§10 Schriftform
Abweichende Vereinbarungen zu diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn die Schriftform gewahrt ist. Dies gilt auch für Änderungen dieser Schriftformklausel.
§11 Gerichtsstand
Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus dem Nutzungsverhältnis, soweit dies zulässigerweise vereinbart werden kann, ist der Sitz des Auftragnehmers.
Stand 11.2023